Presseschau der CDU Stuttgart Ost
11. Februar 2008

CDU Bezirksgruppe Stuttgart-Ost
CDU-Bezirksbeiratsfraktion Ost                    Stuttgart, den 11.02.2008

An die CDU-Gemeinderatsfraktion
Herrn Fraktionsvorsitzenden Reinhold Uhl
Rathaus Marktplatz 1

70173 Stuttgart



Doppelhaushalt 2008/2009 ermöglicht viele wichtige Investitionen und Einzelprojekte für unseren Stadtbezirk Ost

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Uhl,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte,

wir möchten es nicht versäumen, Ihnen, sehr geehrter Herr Uhl, und Ihren Kolleginnen und Kollegen der CDU-Gemeinderatsfraktion für ihr großes Engagement zugunsten des Stadtbezirks Ost zu danken. Sie haben dazu beigetragen, dass viele Investitionen und Einzelprojekte, welche die Bürgerinnen und Bürger in unseren drittgrößten Stadtbezirk bewegen, in den Stadthaushalt 2008/2009 aufgenommen worden sind. Damit wissen wir uns – die CDU-Bezirksgruppe Stuttgart-Ost und die CDU-Bezirksbeiratsfraktion – mit der CDU-Gemeinderatsfraktion in einem guten Schulterschluss. Denn unser gemeinsames Streben gilt der Weiterentwicklung im Sinne der Zukunftsfähigkeit des Stadtbezirks Stuttgart-Ost als einen lebens- und liebenswerten Stadtbezirk, und zwar generationenübergreifend und interkulturell. Die Investitionen für Stuttgart-Ost belaufen sich auf 23,6 Mio. EURO und umfassen:

• Johann-Friedrich-von-Cotta-Schule                                0,635 Mio. €
  Sanierung Quergang und Glasfassade
• Berger Schule (Förderschule): Sanierung Technik
  Lehrschwimmbecken  und Fenster/Fassade
  Schulgebäude                                                             2,249 Mio. €
• GS Fuchsrainschule: Fassaden/Fenstersanierung             2,502 Mio. €
• GHS Gablenberg: Neugestaltung
  Fachbereich Technik und Deckensanierung                     0,345 Mio. €
• Schulzentrum Ostheim:
  Neubau Sporthalle und zusätzliche Betreuungs-/
  Unterrichtsräume                                                         6,775 Mio. €
• Wagenburg-Gymnasium
  Neubau Turnhalle und Gymnastikraum                           4,289 Mio. €
• Sportvereinigung Stuttgart Ost 1886
  Umbau Tennisplatz in Kunststoffrasenplatz                    0,550 Mio. €
• KITA St. Nikolaus, Landhausstraße 65/67
  Umbau zum Kinderhaus u. Ganztagsangebote (BKZ)       1,111 Mio. €
• Walddorfschule Uhlandshöhe, Libanonstr. 3
  Erweiterung für 1 Krippengruppe (BKZ)                           0,138 Mio. €
• Sanierung Kinderspielplatz Villa Berg                             0,130 Mio. €
• Leo-Vetter-Bad: Beckensanierung und
  Technikerneuerung                                                     2,300 Mio. €
• Mineralbad Leuze : Erweiterung Sauna – 3. BA                2,560 Mio. €

Über diese konkreten Einzelmaßnahmen hinaus gibt es zahlreiche weitere Projekte, insbesondere im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen, die aus pauschal für die jeweiligen Zwecke veranschlagten Finanzmittel finanziert werden.

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Uhl, sehr geehrte Damen und Herren der CDU-Gemeinderatsfraktion, zwar haben wir noch weitergehende Wünsche aufgrund bestehender Notwendigkeiten und Bedarfe. Wir wissen jedoch, dass Sie sich in den schwierigen Haushaltsplanberatungen auf das Wichtige und Machbare mit Augenmaß konzentrieren müssen, und zwar mit Blick auf alle 23 Stadtbezirke. Wir im Stuttgarter Osten sind als CDU-Bezirksgruppe und CDU-Bezirksbeiratsfraktion nicht – was die Haushaltsplanberatungen 2008/2009 anbelangt - „wunschlos glücklich“, aber sehr zufrieden mit dem Erreichten. Deshalb gebührt Ihnen unser Dank, insbesondere auch unseren Betreuungsstadträten, bei denen wir uns mit unseren Anliegen in guten Händen wissen.

Vieles steht noch an, was die Bürgerinnen und Bürger unseres Stadtbezirks beschäftigt. Neben der Tatsache, dass die SSB ihr Areal hinter dem Ostendplatz neu gestalten will, werden wir uns mit den Plänen für die Villa Berg und ihren Park auseinandersetzen. In diesem Zusammenhang wird auch über das Gelände rund um das Mineralbad Berg gesprochen, das eventuell ebenfalls vom gleichen Investor mit einem Hotel - so wie von der Stadt ursprünglich gewünscht – bebaut wird. Das frei werdende EnBW-Gelände am Stöckach macht den Bau von 200 bis 400 neue Wohnungen möglich. Nach den letzten Plänen der SSB soll das Kinder- und Jugendhaus Ostend in die ehemaligen Verkaufsräume der Firma Zahn + Nopper entlang der Jakob-Holzinger-Gasse ziehen. Die SSB hat weitere bauliche Maßnahmen im Areal Ostend-/Schönbühlstraße vor. In einem Neubau soll ein Seniorenzentrum mit 50 Pflegeplätzen entstehen. Die Verhandlungen über die gastronomische Nutzung des Schlachthofgebäudes mit dem geplanten Biergarten und der Einrichtung eines Schweinemuseums befinden sich kurz vor dem Abschluss. Im Zuge der Verlegung der Stadtbahnhaltestelle Ostendplatz muss das Toilettenhäuschen auf die andere Seite des Platzes an der Jakob-Holzinger-Gasse verlegt werden. Damit hoffen wir, das Problem der Trinkerszene in der Jakob-Holzinger-Gasse wenn nicht zu lösen, so doch „in den Griff“ zu bekommen.

Es gilt also tatkräftig auch weiterhin viele Projekte und Problemstellungen für die Bürgerinnen und Bürger im Stuttgarter Osten tragfähigen Lösungen zuzuführen. Wir freuen uns auf eine weiterhin gute und erfolgreiche Unterstützung und Zusammenarbeit mit Ihnen und erlauben uns, diesen Brief auch den Mitgliedern unserer Bezirksgruppe Stuttgart-Ost zur Information zukommen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Karl-Christian Hausmann                                               Peter Metzler